Neuwahlen bei der Augsburger LINKEN: Vorstand wird zum Kreissprecher*innenrat
Unter Einhaltung strenger Hygienevorschriften fand am 18. Juli die Jahreshauptversammlung der Augsburger LINKEN statt. Die bisherigen Sprecher*innen Christine Wilholm und Frederik Hintermayr hatten bereits vor der Wahl für den Fall des Einzugs in den Stadtrat angekündigt, ihre Ämter innerhalb des Kreisverbandes aufzugeben. Diesen Schritt, und damit... Weiterlesen
Drogenkonsumräume retten Leben
Heute ist Drogentotengedenktag. Die repressive Drogenpolitik der Politik ist gescheitert und mitverantwortlich für die Drogentoten. Im Großraum Augsburg verstarben 2019 24 Menschen und bereits in diesem Jahr betrauert die Drogenhilfe Schwaben 12 Drogenkonsument*innen. Für Bezirksrat Frederik HIntermayr ist klar: "Wer Menschenleben retten will, muss... Weiterlesen
Mietenstopp: Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen
DIE LINKE kommentiert die Entscheidung des Gerichts, das Volksbegehren Mietenstopp nicht zuzulassen, wie folgt: „Selbstverständlich ist dies eine Enttäuschung für die Mieterinnen und Mieter. In vielen Gemeinden und Städten Bayerns steigt die Angst angesichts der Corona-Krise. Eine Entlastung wäre dringend nötig. Leider folgt das Gericht nach dem... Weiterlesen
Arnold beendet Zusammenarbeit mit FDP
Die Kreisräte der FDP (Matthias Krause und Christian Toth) und LINKEN (Maximilian Arnold) haben nach der Kommunalwahl eine gemeinsame Fraktionsgemeinschaft gegründet. Nach den Entwicklungen der letzten Tage sieht sich Kreisrat Maximilian Arnold jedoch gezwungen, die Zusammenarbeit zu beenden. “Wir waren uns einig, dass es in unserer Gemeinschaft... Weiterlesen
Zur angekündigten Räumung des Klima-Camps am Augsburger Rathaus
Zur angekündigten Räumung des Klima-Camps am Augsburger Rathaus erklärt Stadtrat Frederik Hintermayr: „Die schwarz-grüne Stadtregierung kündigt die Räumung des absolut friedlichen Klimacamps am Rathaus an. Ich halte das für eine unnötige Eskalation durch die Stadt. Die Protestierenden suchen den sachlichen Austausch mit der Stadtpolitik und setzen... Weiterlesen
Offener Brief: Grundsatzbeschluss 365 Euro-Ticket in der Juli-Sitzung des Augsburger Stadtrates
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Bus und Bahn sollen nach den Plänen von Ministerpräsidenten Markus Söder deutlich günstiger werden. „Unser Ziel ist: ein Euro pro Tag für den ÖPNV- egal wie lang und oft man fährt,“ so der Bayerische Ministerpräsident im Jahr 2018. Bayern verfolgt mit diesem Modell neue Wege in der Luftreinhaltung und eine deutliche... Weiterlesen
Staatstheater nicht entscheidungsreif
Mit einem Dringlichkeitsantrag bittet die SPD/DIE LINKE die soziale fraktion die Oberbürgermeisterin darum, in der Juli Sitzung des Augsburger Stadtrates keine Entscheidung zu den jetzigen Planungen der Sanierung herbeizuführen. Der Stadtrat soll stattdessen über ein Moratorium zum Staatstheater beschließen. Fraktionsvorsitzender Dr. Florian... Weiterlesen
Kreistagssitzungen im Live-Stream
Kreisrat Maximilian Arnold (DIE LINKE) will die öffentlichen Sitzungen des Augsburger Kreistags im Live-Stream übertragen lassen. Er hat dazu die Kreisverwaltung beauftragt, rechtliche, technische und finanzielle Möglichkeiten für die Umsetzung eines Live-Streams öffentlicher Sitzungen zu prüfen. „Jeder Mensch im Landkreis muss die Möglichkeit... Weiterlesen
Bericht aus dem Stadtrat
Die ersten 40 Tage der neuen Stadtratsperiode sind vergangen. Unseren ersten Bericht haben wir vor einigen Tagen bei einer Video-Konferenz mit der Basis unseres Kreisverbandes abgegeben. Doch für alle, die diesen Bericht verpasst haben, wollen wir ein paar Themen aus den letzen Wochen kurz zusammenfassen. Hier geht es zum Bericht Weiterlesen
Erhöhung der AVV-Fahrpreise ist ein fatales Signal
Zur geplanten Erhöhung der AVV-Fahrpreise um durchschnittlich 5 Prozent erklärt Frederik Hintermayr, Kreissprecher und Stadtrat der Augsburger LINKEN: „Das ist in diesen Zeiten ein fatales Signal. Statt umweltverträgliche Mobilität für alle attraktiv zu machen, werden die Preise nun schon wieder erhöht und damit vor allem für finanziell Schwache... Weiterlesen