Erneut zahlreiche Wahlplakate beschädigt
Zahlreiche Wahlplakate der Partei DIE LINKE sind in Augsburg beschädigt worden. Patrick Manfred Mayer aus dem Sprecher*innenrat des Kreisverbandes teilt mit: „Zahlreiche unserer Plakate sind entweder beschädigt oder ganz verschwunden. Wir haben deshalb Strafanzeige bei der Augsburger Staatsanwaltschaft erstattet. Es ist nicht auszuschließen, dass... Weiterlesen
Drogenkonsumraum jetzt!
Heute ist Drogentotengedenktag. Die repressive Drogenpolitik der Landes- und Bundespolitischen Entscheidungsträger ist gescheitert und mitverantwortlich für die Drogentoten. Im Großraum Augsburg verstarben 2020 18 Menschen und bereits in diesem Jahr betrauert die Drogenhilfe Schwaben 14 Drogenkonsument*innen. Für Bezirks- und Stadtrat Frederik... Weiterlesen
Zu den Ausschreitungen in der Augsburger Maximilianstraße
Zitat von Bundestagskandidat Frederik Hintermayr (DIE LINKE) zu den Ausschreitungen in der Augsburger Maximilianstraße: "Die Bilder aus der Augsburger Maximilianstraße besorgen mich. Wir müssen verhindern, dass es erneut zu solchen Ausschreitungen kommt. Dafür müssen wir endlich den Dialog suchen und die Ereignisse gemeinsam auswerten. Schnelle... Weiterlesen
Stadtrat Frederik Hintermayr und die bayerische LINKE gewinnen Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof gegen kommunale Corona-Ausschüsse
Zusammen mit knapp 30 Kommunalpolitiker:innen und der LINKEN Bayern hatte Stadt- und Bezirksrat Frederik Hintermayr eine Popularklage gegen die Gesetzesänderung des Kommunalrechts eingereicht. Die weitreichende Verlagerung von Beschlussfassungen in Gemeinderäten, Stadträten und Kreistagen auf Ferien- und Sonderausschüsse stellten für die... Weiterlesen
Erhöhung der AVV-Fahrpreise grenzt an Zynismus
Zur geplanten Erhöhung der AVV-Fahrpreise ab ersten Juli um 3,2 Prozent erklärt Frederik Hintermayr, Stadtrat der Augsburger LINKEN und Bundestagskandidat: „Nach über 5% im verganenen Jahr sollen die Preise für Bus und Straßenbahn schon wieder um mehr als 3 Prozent steigen. Das ist in diesen Zeiten ein fatales Signal. Statt umweltverträgliche... Weiterlesen
Tuncer zu Sonntags-Ladenöffnungen in Friedberg
In der Stadt Friedberg soll der räumliche Geltungsbereich für Sonntags-Ladenöffnungen während Jahrmärkten erweitert werden. Dazu erklärt Cengiz Tuncer, Bundestagskandidat der LINKEN für den Landkreis: „Ladenöffnungen an verkaufsoffene Sonntagen führen weder zu mehr Konsum, noch werden die Innenstädte dadurch lebendiger. Es geht es allein um die... Weiterlesen
SPD/DIE LINKE – die soziale fraktion hinterfragt Nutzung der „Luca-App“
Seit mehreren Wochen gibt es an der „Luca-App“ Kritik wegen zentraler Datenspeicherung, Schwachstellen im Sicherheitskonzept und der fehlenden Barrierefreiheit. Nun gibt seit letzter Woche ein Update der Corona-Warn-App des Bundes, welches alle vermeintlichen Vorteile der „Luca App“ beinhaltet. Diese ist durch Steuergelder finanziert und wesentlich... Weiterlesen
Aufruf des Bündnis 8. Mai zur Kundgebung zum Tag der Befreiung vom Faschismus
8. Mai 2021 – 14.00 Uhr Rathausplatz Am 8. und 9. Mai 1945 wurde ganz Europa von der Geißel des Faschismus befreit. In Deutschland erlebten in erster Linie die überlebenden Verfolgten und Widerstandskämpfer*innen, die vom Tod bedrohten Gefangenen in den Konzentrationslagern und die geschundenen Zwangsarbeiter*innen diesen Tag als Befreiung. Abe... Weiterlesen
Kreisrat Maximilian Arnold (DIE LINKE) kritisiert Nutzung der LUCA-App
Das Landratsamt nutzt seit Kurzem die Luca-App und bietet Beratung in der Umsetzung und Nutzung an. Seit längerem steht die App in der Kritik. In Mecklenburg-Vorpommern ist die App bereits in der Corona-Rechtsverordnung verankert. Weiterlesen
Testpflicht für Betriebe und Einrichtungen
Die SPD/DIE LINKE die soziale fraktion fordert in einem Dringlichkeitsantrag für die Stadtratssitzung am 23. April 2021 Auskunft, für welche Betriebe und Einrichtungen in Augsburg eine Testpflicht laut §25 (2) der zwölften bayerischen Infektionsschutz-maßnahmenverordnung gelten soll. Stellv. Fraktionsvorsitzender Frederik Hintermayr: „Mit der seit... Weiterlesen