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Stadtratssitzung wird zur Farce

Nach der gestrigen Stadtratssitzung hagelt es aus den Reihen der Fraktion SPD/Die Linke Kritik an Oberbürgermeisterin Eva Weber. „Die gestrige Sitzung und die Debatte um die Frage ob der gesamte Stadtrat tagt oder nur der Hauptausschuss ist zur Farce geworden“, urteilt Fraktionschef, Dr. Florian Freund.  „Erst diskutiert man eine halbe Stunde über Organisationsfragen, weil die Oberbürgermeisterin vergessen hatte einen Corona-geeigneten Sitzungsort zu organisieren, dann tagt der Stadtrat knapp 3,5 Stunden, um nach 10-minütiger Sitzungsunterbrechung noch 20 Minuten in verkleinerter Runde im Hauptausschuss zu tagen“, so Fraktionsvize Frederik Hintermayr.  „So geht man nicht mit dem Stadtrat um und schon gar nicht in Anbetracht der gewaltigen Herausforderungen, die vor uns liegen. Der Stadtrat hätte sich mit den drängenden Fragen zu Lage der Stadt auseinandersetzen müssen und nicht - wie von der Oberbürgermeisterin verursacht - mit Fragen zum Sitzungsprozedere. Die soziale Fraktion aus SPD und Linken hatte zu Beginn der Sitzung signalisiert, in Anbetracht der räumlichen Situation und aufgrund der wichtigen Tagesordnungspunkte ausnahmsweise auf ein Tagen in Vollbesetzung zu verzichten. Bedingung war, dass dies nur ein einmaliger Vorgang sein dürfe und die Oberbürgermeisterin zusichert, dass die kommenden Sitzungen wieder regulär in Vollbesetzung stattfinden“.so Stadträtin Christine Wilholm. Dass Fass zum Überlaufen brachte aus Sicht der größten Oppositionsfraktion dann, dass die Oberbürgermeisterin schon während der Debatte im Stadtrat den Saal für eine gute Stunde verließ, um in einer Pressekonferenz die seitens der schwarz-grünen Stadtspitze geplanten Corona-Maßnahmen zu verkünden. Und das, während im Stadtrat die Diskussion dazu noch lief. So verpasste Eva Weber beispielsweise den Hinweis aus dem Rat, dass in der Allgemeinverfügung der Stadt sichergestellt werden müsse, dass Sport beispielsweise an der Wertach ohne Maske möglich sein muss. „Erst der Hinweis aus unserer Fraktion im Rahmen der Sitzung des Hauptausschusses führte zu hektischem Nachbessern und Telefonaten zwischen OB und den zuständigen Referenten“, kritisiert die stellv. Fraktionsvorsitzende Jutta Fiener.